Gemeinde Göfis
Gemeinde GöfisGemeinde Göfis

Auszug aus der Niederschrift der 20. Gemeindevertretungssitzung

19.06.2023 – Auszug aus der Niederschrift der 20. Gemeindevertretungssitzung vom 15. Juni 2023

BERICHTE des Bürgermeisters

Wasser- und Kanalprojekt Stein, Breiten und Hochried 

Das Wasserbauamt erteilte die Zustimmung für die Ill-Querung und Einleitung. Nächstens erfolgt die Einholung der Zustimmung für eine ÖBB-Unterführung der Kanalisationsanlage sowie die teilweise Neuplanung der Gemeindestraße.  Im Anschluss ist die öffentliche Präsentation an alle Eigentümer, der von den geplanten Bauarbeiten berührten Grundstücke, geplant.

 

Regionales Bauamt

Der Beitritt der Gemeinde Göfis zum Regionalen Bauamt Vorderland ist ab 1.1.2024 geplant. Derzeit erfolgen Abklärungen über Schnittstellen sowie die Planung der schrittweisen Übertragung einzelner Aufgaben.

 

Waldspielgruppe im Waldbereich Dreikreuzen

Dem Verein „Naturkind Waldlicht – Verein zur Wahrung ganzheitlicher Lebensweise“ wurde ab Herbst dieses Jahres die Genehmigung zum Betrieb einer privaten Waldspielgruppe im Waldbereich Dreikreuzen erteilt.

 

Biomasse-Wärmeversorgung Göfis

Die Errichtung des Pufferspeichers sowie Erneuerung der Steuerung bei der Biomasse-Wärmeversorgung wird rund 235.000 Euro kosten. Dazu wurde eine Bundes-Förderung des Kommunalen Investitionsprogramms 2023 beantragt.

 

Gemeinde-Bättl 2023

Die Gemeinde nimmt an der Aktion des Landes zur Förderung der Bewegung und gesünderem Leben teil. Es werden verschiedene Challenges mit Spaßfaktor angeboten.

 

Aus den Regionen

Regio Walgau:

  • Die aktuelle EU-LEADER-Förderperiode ist beendet. Unsere LEADER-Region wurde soeben erneut anerkannt, Einreichungen an die LEADER-Geschäftsstelle in Rankweil für die kommende Periode, die bis 2027 laufen wird, sind bereits möglich.
  • Sabine Grohs betreut den Fachbereich Kultur im Walgau mit dem Arbeitsschwerpunkt als Service- und Koordinationsstelle. Ein Vernetzungstreffen der Kulturinitiativen im Walgau fand unlängst in Göfis statt.
  • Die regelmäßig abzuhaltenden Sicherheitsunterweisungen u.a. für das Reinigungspersonal fanden erstmals gemeinsam in der Region statt.
  • Die Ausschreibung für regionale Brückenüberprüfungen ist geplant.

 

Regio Vorderland-Feldkirch:

  • Über den KEM-Manager wird eine Gesamt-Projektkoordination für Photovoltaik-Großanlagen angeboten.
  • Die ARA-Meiningen plant derzeit die Sanierung des Verbandsammlers für den Teilabschnitt Göfis-Tufers bis Rankweil.

 

Sozialzentrum Satteins

  • Robert Allgäuer ist seit April 2023 der neue Geschäftsführer.
  • Der Vorsitz des Verbandes wird bei der nächsten Verbandsversammlung wieder an die Standortgemeinde übertragen.

 

Walgau Freizeit Infrastruktur

  • Der Rechnungsabschluss für das Jahr 2022 wurde genehmigt. Da der Abgang niedriger war, als geplant, erfolgen Gutschriften an die Gemeinden.
  • Die erste Sanierungsetappe beim Naturbad Untere Au startet im Herbst dieses Jahres.

 

 

BERICHTE aus dem Gemeindevorstand

  • Beim neuen Sporthaus wird ein Defibrillator installiert, der sich auch für die Anwendung an Kindern eignet.
  • Die Lieferung der Gastronomieeinrichtung für das neue Sporthaus wurde an die Firma FHE Vertrieb von Gastronomieeinrichtungen GesmbH aus Dornbirn vergeben.
  • Für den Kindergarten Hofen werden zwei weitere Sonnenschirme angeschafft.
  • Der Gemeindevorstand besichtigte die Volksschule, den Kindergarten und die Schülerbetreuung in Agasella. Alle Einrichtungen sind durch die hohen Kinderzahlen räumlich sehr beengt.
  • Die Gemeinde unterstützt die Turnerschaft bei der Teilnahme an der Weltgymnastrada 2023 in Amsterdam mit einem Beitrag pro Teilnehmer:in.
  • Die Beschallungsanlage im Vereinshaus wird modernisiert.
  • Die Auszahlung der Parteienfinanzierung Teil II für das Jahr 2022 wurde beschlossen.

 

BERICHTE aus den Ausschüssen

Ausschuss Bau und Raumplanung:

Es erfolgte die erste Sitzung mit dem Büro Metron zur Überarbeitung der Leitlinien zur baulichen Entwicklung in der Gemeinde Göfis. Im Herbst dieses Jahres sollte ein erster Entwurf vorliegen.

 

Ausschuss Umwelt und Mobilität:

Als Ermäßigung zum Klimaticket erhalten Studenten einen Wertgutschein für das Carsharing-Auto.

Derzeit werden die Energieförderungen der Gemeinde überarbeitet.

Ein Stellenprofil für die Agenden „Energieeinsparung im Gemeindebereich“ wurde erarbeitet.

 

Ausschuss Menschen und Gesellschaft:

Die Jungbürgerfeier findet am 9. September 2023 für die Jahrgänge 2003 und 2004 im Gemeindekeller mit DJ statt.

Ein gemeinsames Gespräch mit Alexandra Toggenburg und Claudia Marte vom Fachbereich Regionale Sozialplanung (Im Walgau) und Barbara Jenny, Case Management für Frastanz und Göfis, fand statt.

 

Ausschuss Sport und Vereine:

Das jährliche Obleute-Treffen dient dem Informationsaustausch unter den Vereinen. Dabei kann sich jährlich ein Verein präsentieren. Dieses Jahr war es die Mosterei-Interessentschaft Außerfeld. Weiters referierte Martina Fischer von der Regio Im Walgau über „Umwelt, Landwirtschaft und Klima“.

 

Ausschuss Land und Forstwirtschaft

Die Anmeldung von Holzbezugsrechten kann ab sofort erfolgen.

Die Landwirtschaftsförderung wird derzeit überarbeitet.

 

BESCHLÜSSE

Vorarlberg Gemeindeverband, Umweltverband und Gemeindeinformatik

Durch die organisatorische Zusammenführung sowie der Bestellung einer gemeinsamen Geschäftsführung konnten die Schaffung einer zentralen, starken Interessensvertretung für die Vorarlberger Gemeinden und die Nutzung von Synergieeffekten erreicht werden. Damit steht ein zentraler Ansprechpartner für die Anliegen der Gemeinden zur Verfügung. Zum Abschluss dieses Zusammenlegungsprozesses ist noch die Angleichung der Rechtsträger notwendig.

Die Gemeindevertretung beschließt daher:

1. den Abschluss der Auflösungsvereinbarung betreffend der Auflösung des Gemeindeverbands für Abfallwirtschaft und Umweltschutz (Umweltverband); sowie

2. den Abschluss der Kooperationsvereinbarung mit der Gemeindeinformatik GmbH (zukünftig: VGV Service GmbH) und dem Vorarlberger Gemeindeverband betreffend die kooperative Zusammenarbeit bei der Besorgung von öffentlichen Dienstleistungen, insbesondere in den Bereichen Abfallwirtschaft und Umwelt, Finanzen, Gesellschaft und Soziales, Interkommunale Zusammenarbeit, IT-Lösungen, Nachhaltige Beschaffung sowie Recht.

 

Vertrag mit der Wohnbauselbsthilfe Vorarlberg

Die Gemeinde plant der Wohnbauselbsthilfe eine Option auf den Abschluss eines Baurechtsvertrages für die Errichtung eines gemeinnützigen Wohnbauprojektes auf dem Gst.Nr. 2844 im Bereich Köhr einzuräumen.

Der Gemeindevorstand wird mit weiteren Verhandlungen von Vertragsdetails beauftragt. Die Vorlage an die Gemeindevertretung soll im Herbst dieses Jahres erfolgen.

 

Zustimmungserklärung – ÖBB-Leitungen

Die ÖBB planen voraussichtlich im Herbst 2024 die Sanierung der 110 kV-Bahnstromleitung mit einem Mast- und Seiltausch. Dabei sind geringfügige Verschiebungen und Erhöhungen der Strommasten notwendig. Die Gemeindevertretung erteilt die Zustimmung für die betroffenen gemeindeeigenen Grundstücke.

 

Durchführung der Schlussvermessung Unterdorf/Köhr

Die Schlussvermessung im Zuge des Wasser-, Kanal- und Straßenbauprojektes im Bereich Unterdorf und Köhr liegt vor. Zur grundbücherlichen Durchführung des Teilungsplanes beschließt die Gemeindevertretung für die Veränderung von Teilflächen im Straßenbauprojekt jeweils die Widmung zum Gemeingebrauch bzw. die Aufhebung aus dem Gemeingebrauch.

 

Projekt Feuerwehrhaus/Gemeindebauhof

Mit der Erstellung einer Machbarkeitsstudie sowie der Vorbereitung eines Wettbewerbes für das Projekt Feuerwehrhaus und Gemeindebauhof wird DI Architekt Hans Hohenfellner aus Feldkirch beauftragt.

 

Ausnahmen gem. § 35 RPG von der Verordnung über das Maß der baulichen Nutzung

Die ZimCon Immobilien GmbH aus Göfis beantragt für ein Wohnbauprojekt in Badrus eine Ausnahme von der Verordnung über das Maß der baulichen Nutzung. Der Antrag wird von der Gemeindevertretung abgelehnt.

 

Diese Seite teilen: